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AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen): |
ifta Limited
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1. |
Geltungsbereich |
| 1.1 | Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und der ifta Limited. beim online-Versandhandel gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung, dies unter Einbeziehung der Besonderen Geschäftsbedingungen von dem ifta Limited. für die verschiedenen Services, die nicht eine Warenbestellung zum Gegenstand haben. Die besonderen Geschäftsbedingungen der Services befinden sich bei den jeweils angebotenen Services. |
| 1.2 | Im Falle von Kollisionen gilt zwischen den Regelungen als Rangfolge:
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2. |
Teilnehmer |
| ifta Limited. schließt Verträge mit Kunden ab, die a) unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben sowie mit b) juristischen Personen, jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder der Schweiz (nachfolgend "Kunden" genannt). Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich von ifta Limited. angenommen wurde, ist die ifta Limited. binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt. |
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3. |
Vertragsgegenstand |
| Die ifta Limited. liefert die vom Kunden bestellten Waren oder erbringt Dienstleistungen nach Angebotsannahme. Sollte die ifta Limited. nachträglich erkennen, dass sich bei der ifta Limited. ein Fehler z. B. bei den Angaben zu einem Produkt, zu einem Preis oder zu einer Lieferbarkeit eingeschlichen hat, wird die ifta Limited. den Kunden hiervon umgehend informieren. Dieser kann den Auftrag unter den abgeänderten Konditionen nochmals bestätigen. Andernfalls ist die ifta Limited. zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. |
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4. |
Vertragsabschluss/Widerrufsrecht |
| 4.1 | Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch die ifta Limited. zustande. Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung. Über den Vertragsabschluss wird der Kunde entweder von der ifta Limited. durch eine Bestätigung unterrichtet oder spätestens durch Ausführung der Lieferung der bestellten Waren bzw. durch das Angebot oder das Erbringen der Dienstleistung. Bestellt der Kunde per Internet, so wird die ifta Limited. jedoch den Zugang der Bestellungen unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigen. |
| 4.2 | Laut Gesetzgeber sind wir verpflichtet, Sie vor einem Kauf über Ihr Widerrufsrecht und Ihre Rücksendepflicht gemäß § 361a BGB zu belehren. Die folgenden Regelungen gelten nur für private Verbraucher, d.h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Für Kaufleute, Firmen und öffentliche Einrichtungen gelten die Regelungen des Handelsgesetzbuches (HGB). Aufgrund des gesetzlichen Widerufsrechts des Kunden kommt durch die Bestellung und deren Annahme seitens der ifta Limited. zunächst ein schwebend wirksames Vertragsverhältnis zustande. Deshalb kann der Kunde innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Ware bei ihm die Ware ohne Angaben von Gründen zurücksenden. Es genügt, wenn die Ware am letzten Tag der Frist bei der Post oder einem anderen Spediteur aufgegeben wird. Die Rücksendung erfolgt auf Gefahr und Kosten von der ifta Limited., es sei denn, dass der Bestellwert der gelieferten Ware bis zu EURO 40.- beträgt. Im letzteren Fall sind die Rückversandkosten vom Kunden zu tragen, es sei denn, der Kunde hat falsche oder mangelhafte Ware geliefert bekommen. Alternativ hat der Kunde das Recht, innerhalb ebenfalls einer Frist von 14 Tagen ab Eingang der Ware eine schriftliche Widerrufserklärung, die keiner Begründung bedarf, an die ifta Limited. zu senden. Auch in diesem Fall ist der Kunde zur Rücksendung und gegebenenfalls zur Tragung der Versandkosten wie vorstehend in Absätzen 1 und 2 dieser Ziffer beschrieben, verpflichtet. Rücksende-Adresse: ifta Limited. Noerdliche Ringstr. 10 D-91126 Schwabach |
| 4.3 | Soll der Kaufpreis durch oder über die ifta Limited. finanziert werden, so ist der Kunde bei rechtzeitiger Ausübung des Widerrufsrechts auch nicht an seine auf Abschluss des Kreditvertrages gerichtete Willenserklärung gebunden. |
| 4.4 | Das Widerrufsrecht gilt nicht für solche besonderen Services der ifta Limited., in deren Besonderen Geschäftsbedingungen ein Widerrufsrecht ausgeschlossen wird, sowie für folgende Warengruppen:
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| 4.5 | Gibt der Kunde eine Bestellung für die nachfolgenden Waren bzw. Warengruppen bei der ifta Limited. auf, ist ein Widerrufsrecht ebenfalls ausgeschlossen, da diese Waren auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind:
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| 4.6 | Die ifta Limited. behält sich bei Rückgabe benutzter oder beschädigter Ware vor, Ersatz für die Wertminderung und für den Wert der Nutzung der Ware zu verlangen, soweit die Verschlechterung der Ware nicht ausschließlich auf ihre Prüfung zurückzuführen ist. Der Kunde kann diese Ersatzansprüche vermeiden, wenn er die Ware nur in dem für eine angemessene Prüfung erforderlichen Umfang in Benutzung nimmt. |
5. |
Verfügbarkeitsvorbehalt: |
| Sollte die ifta limited. nach Vertragsabschluß feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei der ifta Limited. verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann die ifta Limited. entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen wird der ifta Limited. umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag durch die ifta Limited. oder den Kunden erstatten. |
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6. |
Preis |
| 6.1 |
Die Preisangaben auf der Internet-Seite sind Bruttopreise inkl. der am Tag der Rechnungsstellung gültigen Mehrwertsteuer. Sollte eine gesetzliche Mehrwertsteuer-Erhöhung nach Erscheinen des Kataloges erfolgen, ist die ifta Limited. zur Berechnung des erhöhten Mehrwertsteuersatzes berechtigt. |
| 6.2 | Auf der Rechnung werden neben dem Nettopreis für die Ware die Preise für ergänzende Leistungen ausgewiesen: Verpackung, Versand, Versicherung, die jeweils zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer etc. |
7. |
Eigentumsvorbehalt |
| Die ifta Limited. behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihm an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit die ifta Limited. im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf die ifta Limited. bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits die ifta Limited. die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von der ifta Limited. erhält. |
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8. |
Gewährleistung |
| 8.1 | Die ifta Limited. gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt der Übergabe eine etwa vereinbarte Beschaffenheit haben bzw. frei von Sachmängeln sind, d.h. dass sie sich für die den Vertrag vorausgesetzten Verwendungen eignen oder sich für die gewöhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Verkäufer nach der Art der Sache und/oder der Ankündigung von ifta Limited. bzw. des Herstellers erwarten kann. |
| 8.2 | Der Kunde hat die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu überprüfen, dies spätestens innerhalb von einer Woche ab Zugang, und wird im Falle einer Abweichung umgehend eine Mängelanzeige senden. Bei versteckten Mängeln ist die Mitteilung umgehend nach Feststellung des versteckten Mangels innerhalb der Gewährleistungsfrist vorzunehmen. |
| 8.3 | Im Fall des Mangels kann der Kunde nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Die ifta Limited. kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist abgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist. |
| 8.4 | Schadenersatzansprüche wegen Mängel der Sachen sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die ifta Limited. die Mängel arglistig verschwieg oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat oder schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind. |
| 8.5 | Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überanspruchung entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate seit Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war. Anderenfalls steht es der ifta Limited. frei, den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Übergabe keine Sachmängel aufwies. |
9. |
Haftung |
| 9.1 | Die ifta Limited., ihre Geschäftsleitung und ihre Mitarbeiter haften in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle der schuldhaften Verletzung von vertraglichen Kardinalspflichten (Hauptvertragspflichten) oder bei arglistiger Täuschung sowie im Falle eines Ersatzanspruches gemäß § 437 Ziffer 2 BGB haftet die ifta Limited. im gesetzlichen Umfang. Lediglich bei einer Verletzung von Kardinalspflichten ist die Haftung für Mitarbeiter von ifta Limited. begrenzt auf den typischen, voraussehbaren Schaden. Mittelbare Schäden sind insoweit ausgeschlossen. Bei Verzug hat der Geschäftskunde alternativ zum Schadenersatz das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. |
| 9.2 |
Der Umfang einer Haftung von ifta Limited. nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. |
| 9.3 | Die vorstehenden Regelungen (9 und 10) geben den vollständigen Haftungsumfang von ifta Limited., ihrer Geschäftsleitung und ihren Mitarbeitern wieder. Eine weitergehende Haftung wird ausgeschlossen. |
10. |
Rechtswahl |
| 10.1 | Auf die Rechtsverhältnisse zwischen der ifta Limited. und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen. |
| 10.2 | Die Bestimmungen der Ziffer 10.1 lassen zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt, wenn und soweit der Kunde einen Kaufvertrag abgeschlossen hat, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum Abschluss des Kaufvertrags erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat. |
11. |
Verschiedenes |
| 11.1 | Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt. |
| 11.2 | Erfüllungsort ist für Zahlungen am Geschäftssitz der ifta Limited.. Für Lieferungen ist der Erfüllungsort entweder bei ifta Limited. oder der Versandort des ersten Versenders, der für die ifta Limited. tätig wird. |
| 11.3 | Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interesse der Parteien am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist. |
| 11.4 | Ausschließlicher Gerichtsstand ist Amtsgericht Nürnberg HRB 21604 oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl der ifta Limited., soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist. |
